Ratgeber: Markenregistrierung und Patentanmeldung
Sie möchten gerne eine selbstständige Markenregistrierung in Form einer Wortmarke, Bildmarke oder Wortbildmarke über das Österreichische Patentamt durchführen? Kein Problem, dies ist heute bereits online über die Website des Österreichischen Patentamts möglich. Eine Marke kennzeichnet Waren und Dienstleistungen in Form von Logos, Namen oder Schriftzügen. Grundsätzlich kann man eine Marke für Waren oder Dienstleistungen national in Österreich oder international in 90 Ländern schützen lassen. Diese geschützten und registrierten Marken können dann auf jeglicher Verpackung, auf der Website, auf Broschüren oder auf dem Geschäftslokal genutzt werden. Eine geschützte Marke lässt natürlich auch Rückschlüsse auf die Qualität und Vertrauenswürdigkeit zu. Generell können Wortmarken, Bildmarken und Wortbildmarken geschützt werden. Prinzipiell angeraten wird vorher eine schriftliche Rechercheauskunft über das Firmenbuch oder über diverse Hosting-Provider. Des Weiteren macht die Nutzung professioneller Hilfe in Form einer kostenpflichtigen Markenähnlichkeitsrecherche oder eines kostenpflichtigen Pre-Checks über das Österreichische Patentamt für Ihre Marke schon deshalb Sinn, um kostenintensive abgelehnte Markenregistrierungen bereits im Vorfeld zu vermeiden.
Man kann es nicht oft genug betonen: Vor der Anmeldung einer Marke ist es unbedingt erforderlich, online über das Österreichische Patent eine Markenähnlichkeitsrecherche durchzuführen oder einen Pre-Check für Ihren Markenwunsch erstellen zu lassen. Ältere eingetragene Rechte haben stets Vorrang gegenüber jüngeren Markenrechten. Bei der Markenähnlichkeitsrecherche werden bereits angemeldete und registrierte Marken, Unionsmarken sowie gleichlautende Firmenbezeichnungen in der Firmendatenbank der Republik Österreich abgeglichen. Hierbei werden auch unterschiedliche Schreibweisen sowie ähnlich klingende Marken abgeprüft. Beim Pre-Check können Wortmarken, Bildmarken oder Wortbildmarken überprüft werden – und zwar ohne dass Mitwerber davon erfahren. Hier wird die voraussichtliche Schutzfähigkeit der Marke auf ältere, bereits registrierte Markenrechte hin abgeprüft. Die Kosten für einen Pre-Check oder eine Markenähnlichkeitsrecherche sind deutlich geringer als eine eventuell abgewiesene Markeneintragung.
Hat man die Recherchearbeiten samt Markenähnlichkeitsrecherche oder Pre-Check abgeschlossen, erfolgt die konkrete Einreichung Ihrer Wortmarke, Bildmarke oder Wortbildmarke. Aus der jeweils aktuellen Version der Nizzaer Klassifikation wählt man diejenigen Klassen aus, in welche die zu schützenden Waren oder Dienstleistungen fallen. Die Klassifikation Nizza resultiert aus einem internationalen Abkommen und besteht aus 45 Klassen, und zwar aus 34 Waren- sowie 11 Dienstleistungsklassen. Bei der Klassifizierung ist zu beachten, dass die Marke dann für diese Ware oder Dienstleistung auch tatsächlich verwendet werden muss (Benutzerzwang), denn nachträgliche Erweiterungen sind nicht möglich. Der eigentliche Vorgang der Registrierung dauert rund vier Monate.
Selbstverständlich können Sie jegliche Markenanmeldungen auch über einen Patentanwalt vornehmen lassen. Eine Liste der österreichischen Patentanwälte finden Sie über die Österreichische Patentanwaltskammer.
Eingaben an das Österreichische Patentamt sind entweder online oder über ein Fax möglich. E-Mail-Eingaben oder eine amtliche Handy-Signatur werden nicht anerkannt.